Finanzwirtschaftliche und kommunale Aspekte der Corona-Krise

Seit Monaten hält die Corona-Krise die Welt in Atem. Auf der einen Seite geht es um die Gesundheitsversorgung, die Eindämmung der Verbreitung und um die Bewältigung des täglichen Lebens. Auf der anderen Seite stehen die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Krise. In dieser Rubrik es zunächst um das Thema Corona-Bonds und die Abdeckung der enormen Neuverschuldung. Inzwischen stehen die finanziellen Auswirkungen und Maßnahmen vor Ort im Mittelpunkt. Die Beiträge stellen eigene Gedanken in lockerer Folge dar, die sich bisweilen überschneiden können, da jeder Beitrag in sich verständlich sein soll.

Beitrag 1: Coronabonds, das Anschreibheft und Leukerbad

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Beitrag 2: Coronabonds - was soll das sein?

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Beitrag 3: Coronabonds - was könnte sonst gehen?

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Beitrag 4: Corona-Hilfen: Wer soll das bezahlen?

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Beitrag 5: Die Corona-Krise und die Gewerbesteuer

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Beitrag 6: Kommunalaufsicht in Zeiten von Corona

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Beitrag 7: Kakophonie in Rheinland-Pfalz

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Beitrag 8: Was tun, wenn der Gemeinderat nicht beschließen kann?

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Inzwischen hat auch Rheinland-Pfalz Regelungen zu virtuellen Sitzungen getroffen. Eine dauerhafte Regelung findet sich auch in § 51a KSVG des Saarlandes. In Schleswig-Holstein enthält der neue § 35a ebenfalls eine unbefristete Regelung. Demgegenüber sind die Bestimmungen in Brandenburg nach dem Notlagegesetz bzw. der Notlagenverordnung auf den 30.6.2021 befristet.

Beitrag 9: Auswirkungen auf den Kommunalhaushalt - eine erste Prognose aus Österreich

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Inzwischen haben das ZEW Mannheim und das Difu Berlin eine kurze Studie für Deutschland vorgelegt. Ein link zur Studie findet sich hier

Beitrag 10: Das Hilfspaket des Bundesfinanzministers - keineswegs einhellig begrüßt

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Beitrag 11: Schlechte Zeiten für Investitionen

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Beitrag 12: Die Finanzen der Länder und Kommunen - Auswertung einer OECD-Studie

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Beitrag 13: COVID-19: Brechen jetzt alle Dämme? Eine kurze Abhandlung über die kommunal- und haushaltsrechtlichen Lockerungen des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Beitrag 14: Rettet die Innenstädte - jetzt erst recht?

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Beitrag 15: Das Homeoffice und die Gewerbesteuer

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Beitrag 16: Marburgs Stadt-Geld

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Beitrag 17: Mehr Hunde- als Gewerbesteuer - Resilienz in der Corona-Krise

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Beitrag 18: Die richtige Einwohnerzahl?

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Beitrag 19: Partizipation in der Corona-Krise?

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Beitrag 20: Künstliche Intelligenz in der Corona-Pandemie

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Beitrag 21: Corona und der ÖPNV

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